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Allgemeine Geschäftsbedingungen

STP Informationstechnologie AG, Ruggell
vom 15. Februar 2015
STP Informationstechnologie AG ∙ Industriering 10 ∙ 94 91 Ruggell ∙ Liechtenstein ∙ +423 236 10 30 ∙ info@stp-online.li www.stp-online.li Seite 1 von 5

 

Anwendungsbereich und Vertrag Aufbau

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der STP Informationstechnologie AG, Ruggell, bestehen aus folgenden Abschnitten:

A Dienstleistungen ..................................................................................... 1

B Lizenzprogramme ................................................................................... 3

C Software-Wartung ................................................................................... 5

Die für das einzelne Geschäft massgebenden kommerziellen Konditionen wie z.B. Produkte- und Leistungsspezifikation, Preise und Termine etc. werden in Einzelverträgen geregelt.

 

A Dienstleistungen

Die nachstehenden Bestimmungen regeln die Erbringung von Dienstleistungen durch STP Informationstechnologie AG. Diese um-fassen entweder die Beratung und Unterstützung des Kunden bei Einführung und Betrieb von Informatiklösungen (nachfolgend "Systemberatung" genannt), oder die Leistungen im Zusammenhang mit Entwicklung und Realisierung von Informatikprojekten (nachfolgend "Projektarbeiten" genannt).

Die Dienstleistungen werden in den Einzelverträgen in folgende Abschnitte spezifiziert:

  • 1 Art der Dienstleistungen
  • 2 Geplante Dauer der Dienstleistungen
  • 3 Preis
  • 4 Lieferung von Hardware und Software 

 

1 Art der Dienstleistungen, Verantwortlichkeit und Ort der Erfüllung

Für Art und Umfang der Dienstleistungen ist der zwischen STP Informationstechnologie AG und dem Kunden abgeschlossene Einzelvertrag massgeblich.

 

1 Systemberatung:

Solche Dienstleistungen werden gemäss den vom Kunden erteilten Aufträgen und Arbeitsanweisungen erbracht. Die Nutzung der dabei erzielten Arbeitsresultate liegt in der Verantwortung des Kunden. Die Dienstleistungen gelten als erfüllt, sobald STP Informationstechnologie AG im jeweiligen Auftrag umschriebenen Umfang für den Kunden tätig war. Im Übrigen untersteht die Systemberatung dem Recht des einfachen Auftrages.

 

2 Projektarbeiten:

Bei solchen Dienstleistungen bestimmt STP Informationstechnologie AG die Art und Weise der Erbringung und ist gemäss den im Einzelvertrag festgehaltenen Erfüllungskriterien für die erzielten Resultate bzw. den dort umschriebenen Erfolg verantwortlich. Die vom Kunden zu schaffenden Voraussetzungen und seine Mitwirkung werden im Einzelvertrag geregelt. Die Dienstleistungen gelten als erfüllt, sobald STP Informationstechnologie AG dem Kunden die im Einzelvertrag aufgeführten Arbeitsresultate (z.B. Programme, Dokumentationen, Auswertungen auf Datenträger usw.) übergeben und die Arbeiten gemäss den im Einzelvertrag festgelegten Erfüllungskriterien abgeschlossen hat. Im Übrigen unterstehen die Projektarbeiten dem Recht des Werkvertrages.

Von STP Informationstechnologie AG nicht beeinflussbare Umstände wie Einwirkungen von Systemen, Programmen oder Dienstleistungen Dritter, Ausfall von Personal, ungenügende oder verspätete Schaffung der Voraussetzungen zur Erfüllung, entbinden STP Informationstechnologie AG von der Einhaltung vereinbarter Erfüllungstermine und Bedingungen.

Die Dienstleistungen werden grundsätzlich am Domizil STP Informationstechnologie AG erbracht, welches als Erfüllungsort gilt. Nur soweit im Einzelvertrag ausdrücklich festgehalten ist, dass bestimmte Dienstleistungen in den Geschäftsräumlichkeiten des Kunden zu erbringen sind, kann die Erfüllung auch dort gültig erfolgen.

 

 

2 Änderung der vereinbarten Leistungen

Während der Erbringung von Dienstleistungen können beide Vertragspartner jederzeit schriftlich Änderungen der vereinbarten Leistungen vorschlagen. Im Falle eines Änderungsantrages des Kunden wird ihm STP Informationstechnologie AG innert 30 Tagen schriftlich mitteilen, ob die Änderungen möglich und welche Auswirkungen sie auf den Einzelvertrag, insbesondere auf Preis und Termine, hat. Einvernehmliche Änderungen vereinbarter Leistungen werden erst mit Unterzeichnung einer separaten schriftlichen Bestätigung, welche als integrierender Bestandteil des zugrunde liegenden konkreten Einzelvertrages anzusehen ist, durch beide Vertragsparteien verbindlich. 

 

 

3 Beginn und Dauer der Dienstleistungen

Die im jeweiligen Einzelvertrag definierte minimale Vertragsperiode beginnt mit dem erstmaligen Bezug der entsprechenden Dienstleistungen durch den Kunden, jedoch spätestens mit dem im Einzelvertrag vereinbarten Zeitpunkt.

Erfolgt auf die im Einzelvertrag angegebene minimale Vertragsperiode keine Kündigung gemäss Ziffer 13 hernach, bleibt dieser Einzelvertrag auf unbestimmte Zeit in Kraft.

 

 

4 Termine

Termine im Zusammenhang mit Einführungsunterstützung und Schulung werden von beiden Vertragspartnern gemeinsam festgelegt. Sie stellen eine Planungsgrundlage dar und sind nicht als Fixtermine zu betrachten.

 

 

5 Preise

1 Festpreis:

Wurde ein Festpreis vereinbart, beruht dieser auf den beim Abschluss des Einzelvertrages bekannten Grundlagen. Sollten sich diese erheblich ändern und war dies für STP Informationstechnologie AG nicht voraussehbar, ist sie berechtigt, mit dem Kunden eine Anpassung des Leistungsumfanges, des Preises und allenfalls des Terminplanes zu vereinbaren, wenn dem Kunden die Änderungen der Erfüllungsbedingungen zuvor schriftlich mitgeteilt worden sind.

 

2 Kostenvoranschlag / Rahmenangebot:

Preisangaben in einem Kostenvoranschlag/ Rahmenangebot beruhen auf den beim Abschluss des Einzelvertrages bekannten Grundlagen und stellen eine best-mögliche Schätzung von STP Informationstechnologie AG zu Planungszwecken dar. Die Dienstleistungen werden nach Aufwand zu den Ansätzen und Bedingungen der jeweils geltenden STP Informationstechnologie AG -Honorarordnung abgerechnet; Reisezeit gilt als Arbeitszeit. Bei Erreichen des geschätzten Wertes (Stundenzahl bzw. Preis) benötigt STP Informationstechnologie AG das schriftliche Einverständnis des Kunden, um die Dienstleistungen bis zum Erreichen der Erfüllungskriterien weiterführen zu können. Ohne diese Zustimmung gelten die Dienstleistungen als erbracht, wenn der im Kostenvoranschlag angegebene Personal-, Material- und Zeitaufwand erbracht worden ist.

 

3 Preisansätze:

Die im Einzelvertrag aufgeführten Ansätze können durch STP Informationstechnologie AG unter Einhaltung einer Mitteilungsfrist von drei Monaten schriftlich geändert werden. Der Kunde hat in diesem Falle das Recht, den betreffenden Einzelvertrag gemäss Ziffer 13 "Beendigung" aufzulösen. Dies falls steht STP Informationstechnologie AG jedoch eine angemessene bzw. vertragsgemässe Entschädigung für die von ihr bis dahin erbrachten Leistungen zu.

 

 

6 Rechnungsstellung und Zahlungsbedingungen

Dienstleistungen zu Festpreisen werden gemäss dem im Einzelvertrag festgehaltenen Zahlungsplan in Rechnung gestellt. Dienstleistungen nach Aufwand werden einschliesslich Reisezeit und allfälliger weiterer Aufwendungen und Nebenkosten (Zubehör, Datenträger etc.) monatlich in Rechnung gestellt.

Die Lieferung von Zubehör, Unterlagen, Auswertungen etc. erfolgt auf Gefahr des Kunden.

Die bei Vertragsabschluss geltenden Steuern und Abgaben werden separat ausgewiesen und sind im Entgelt für Dienstleistungen und Warenlieferungen inbegriffen.

Weitere indirekte Steuern, einschliesslich einer allfälligen Erhöhung der Mehrwertsteuer sowie die Gebühren, welche in der Schweiz auf den Abschluss oder den Vollzug dieses Vertrages und seiner Nachträge erhoben werden könnten, gehen zu Lasten des Kunden.

Der Kunde wird alle Rechnungen innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum netto auf das in der Faktura angegebene Konto überweisen; dieses gilt als Zahlungsdomizil. Die Verrechnung von Geldforderungen mit anderen Ansprüchen aus den Geschäftsbeziehungen bedarf der schriftlichen Zustimmung der beiden Vertragspartner.

 

 

7 Personal / Projektorganisation

STP Informationstechnologie AG ist bei der Zuteilung ihres Personals bestrebt, besondere Wünsche ihrer Kunden zu berücksichtigen. Sie kann Dienstleistungen gleicher oder ähnlicher Art auch für andere Kunden erbringen und ist beim Einsatz ihres Personals nicht beschränkt. STP Informationstechnologie AG kann Dritte (Unterauftragnehmer oder Unterlieferanten) mit der Erbringung von Dienstleistungen beauftragen. STP Informationstechnologie AG steht für deren Leistungen wie für ihre eigenen ein.

 

 

8 Kunden-Verantwortung

Die Verantwortung für die Wahl der Dienstleistungen, für die Richtigkeit und Vollständigkeit aller zur Ausführung von Dienstleistungen der STP Informationstechnologie AG zur Verfügung gestellten Daten und Angaben sowie für die Überprüfung und Anwendung der mit den Dienstleistungen der STP Informationstechnologie AG erzielten Resultate liegt beim Kunden.

 

 

9 Vertrauliche Daten

STP Informationstechnologie AG wird ihr Personal oder von ihr beigezogene Dritte anweisen, die als vertraulich bezeichneten kommerziellen, technischen oder personenbezogenen Daten, welche sich auf den Geschäftsbetrieb des Kunden beziehen und ihr im Rahmen der Erbringung der Dienstleistungen zur Verfügung gestellt werden, mit der gleichen Sorgfalt und Diskretion wie vertrauliche Daten von STP Informationstechnologie AG selbst zu behandeln. Die Pflicht zur vertraulichen Behandlung gilt nicht für Daten, die allgemein zugänglich bzw. der STP Informationstechnologie AG schon bekannt sind und die durch STP Informationstechnologie AG unabhängig bzw. ausserhalb der einzelvertraglichen Verpflichtungen entwickelt oder rechtmässig von Drittpersonen erworben werden. Auch Ideen, Konzepte, Erfahrungen oder Methoden, die sich auf die Informationsverarbeitung beziehen und STP Informationstechnologie AG zur Verfügung gestellt oder bei der Erbringung der Dienstleistungen durch STP Informationstechnologie AG allein oder gemeinsam mit dem Kunden entwickelt werden, braucht STP Informationstechnologie AG nicht vertraulich zu behandeln.

 

 

10 Garantie

1 für Projektarbeiten:

STP Informationstechnologie AG steht dafür ein, dass die erzielten Arbeitsresultate im Zeitpunkt der Übergabe den im Einzelvertrag festgehaltenen Erfüllungskriterien entsprechen. Bei fristgerechter und ausreichend dokumentierter Anzeige eines Mangels während 60 Tagen nach der Übergabe der Resultate steht dem Kunden ausschliesslich das Recht auf Nachbesserung zu. Gelingt es STP Informationstechnologie AG innert einer angemessenen Frist nicht, den Nachweis der Erfüllung der definierten Kriterien zu erbringen, kann der Kunde bei Vorliegen eines Verschuldens von STP Informationstechnologie AG den Ersatz des direkten Schadens gemäss Ziffer 12 "Haftung" verlangen und vom betreffenden Einzelvertrag zurücktreten. Die Garantieleistungen umfassen weder Instandsetzung noch erhöhten Aufwand infolge äusserer Einflüsse, unrichtiger Bedienung oder aus anderen Gründen, die nicht von STP Informationstechnologie AG zu vertreten sind.

 

2 für Systemberatung:

STP Informationstechnologie AG steht dafür ein, bei der Erbringung von Beratungs-Dienstleistungen ihre Kenntnisse und Erfahrungen sowie die allgemein anerkannten Grundsätze der Informatik-Anwendung auf den durch den Einzelvertrag erfassten Gebieten zu berücksichtigen.

 

3 für Lieferungen:

Für die im Rahmen des Vertrages definierten Lieferungen von Drittherstellern gelten die Garantiebestimmungen der entsprechenden Hersteller.

 

 

11 Eigentum am Arbeitsresultat, Urheberrecht, Ideen, Konzepte, Erfindungen und Entwicklungen

Das von STP Informationstechnologie AG in schriftlicher oder maschinell lesbarer Form abgelieferte Arbeitsresultat gehört dem Kunden und darf von diesem gemäss den nachstehenden Bestimmungen genutzt werden. Soweit im Einzelvertrag nichts Abweichendes geregelt ist, steht das Urheberrecht an den für den Kunden in schriftlicher oder maschinell lesbarer Form entwickelten Unterlagen und Auswertungen (einschliesslich Dokumentation, Programmunterlagen sowie Programmcode auf Datenträger) dem Kunden und STP Informationstechnologie AG gemeinsam zu. Jeder Vertragspartner kann selbständig und unbeschränkt die aus dem Urheberrecht entspringenden Befugnisse ausüben und darüber verfügen, ohne das Einverständnis des anderen Partners einzuholen. Beide Vertragspartner haben das Recht, Unterlagen und Auswertungen mit ihrem Urheberrechtsvermerk zu versehen.

Ideen, Konzepte, Erfahrungen und Methoden in Bezug auf die Informationsverarbeitung, welche bei der Erbringung der Dienstleistungen durch STP Informationstechnologie AG allein oder in Zusammenarbeit mit dem Kunden entwickelt worden ist, können von beiden Vertragspartnern beliebig verwertet werden. Sollten aus der Erbringung von Dienstleistungen schutzrechtsfähige Erfindungen oder Entwicklungen hervorgehen, werden die Vertragspartner in gemeinsamem Einvernehmen den Erwerb von Schutzrechten regeln.

Der Kunde steht dafür ein, dass er STP Informationstechnologie AG keine Unterlagen übergibt, welche rechtlich geschützte Werke Dritter enthalten, bzw. dass er berechtigt ist, STP Informationstechnologie AG solche Unterlagen zum Zwecke der Erbringung der Dienstleistungen zu überlassen.

 

 

12 Haftung

Für alle Schäden im Zusammenhang mit einem Garantieanspruch gemäss Ziffer 10 "Garantie" oder aus anderen auf das vorliegende Vertragsverhältnis zurückzuführenden Gründen haftet STP Informationstechnologie AG bei Vorliegen eines Verschuldens insgesamt bis zum höheren der folgenden zwei Beträge: Auftragswert für die betreffende Dienstleistung, oder Fr. 10'000.-. Diese Begrenzung gilt nicht für die Haftung für schuldhaft herbeigeführte Personen- und Sachschäden, sowie für die schuldhafte Verletzung von Verpflichtungen der STP Informationstechnologie AG gemäss Ziffer 9 "Vertrauliche Daten". STP Informationstechnologie AG schliesst andererseits jede Haftung für indirekte oder Folgeschäden, wie entgangene Einnahmen, nicht realisierte Einsparungen, Betriebsunterbruch oder Ansprüche Dritter, ausdrücklich aus.

Ansprüche gegen und ihre Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen verjähren sechs Monate nach Erbringung der betreffenden Dienstleistungen.

 

 

13 Beendigung

Der Kunde ist unter Beachtung einer Mitteilungsfrist von 30 Tagen berechtigt, mit eingeschriebenem Brief auf die Erbringung einzelner oder aller Dienstleistungen zu verzichten. Der Kunde hat STP Informationstechnologie AG in diesem Falle eine angemessene Entlohnung für die bereits erbrachten Dienstleistungen und Ersatz aller Aufwendungen nach Aufwand zu zahlen.

STP Informationstechnologie AG kann einen Einzelvertrag nur dann mit eingeschriebenem Brief vorzeitig auflösen, wenn der Kunde Bestimmungen des Einzelvertrages verletzt und seinen Verpflichtungen nicht innert 30 Tagen nach schriftlicher Aufforderung wieder nachkommt.

Die Rechte und Pflichten der Vertragspartner gemäss Ziffer 9 "Vertrauliche Daten", Ziffer 10 "Garantie", Ziffer 11 "Eigentum am Arbeitsresultat, Urheberrecht, Ideen, Konzepte, Erfindungen und Entwicklungen" und Ziffer 12 "Haftung" behalten ihre Gültigkeit auch nach der Beendigung des Einzelvertrages und binden sowohl die Vertragspartner als auch deren Rechtsnachfolger.

 

 

14 Schlussbestimmungen

Der Einzelvertrag für Dienstleistungen kommt mit der Unterzeichnung durch den Kunden und der anschliessenden Gegenzeichnung durch STP Informationstechnologie AG zustande. In bestimmten Fällen kann eine Auftragsbestätigung an die Stelle des Vertrages treten.

Änderungen oder Ergänzungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen und des Einzelvertrages bedürfen der Schriftform und der Unterzeichnung durch beide Vertragspartner. Bei Widersprüchen zwischen dem Einzelvertrag, den vorliegenden "Allgemeinen Geschäftsbedingungen" und der Offerte gehen die Bestimmungen des Einzelvertrages denjenigen dieser "Allgemeinen Geschäftsbedingungen" und letztere denjenigen der Offerte vor. Soweit die Vertragsbeziehungen zwischen den Vertragsparteien nicht durch diese "Allgemeinen Geschäftsbedingungen" umschrieben sind, findet ergänzend das geltende liechtensteinische Recht Anwendung.

Die Vertragsparteien verpflichten sich, bei Meinungsverschiedenheiten vor Anrufung des Richters eine gütliche Einigung anzustreben. Sollte sich eine gerichtliche Beurteilung dennoch nicht vermeiden lassen, unterwerfen sich beide Parteien dem am Sitz der beklagten Partei zuständigen ordentlichen Gericht.

 

B Lizenzprogramme

Die nachstehenden Lizenzbestimmungen regeln die Einräumung von Nutzungsrechten an Lizenzprogrammen, welche der STP Informationstechnologie AG gehören oder mit Zustimmung des Rechtsinhabers durch STP Informationstechnologie AG vertrieben werden. Lizenzprogramme sind Programme und Daten in maschinenlesbarer Form. Sie werden mit der zugehörigen Dokumentation nachfolgend zusammenfassend als "Lizenzmaterial" bezeichnet.

 

 

1 Umfang des Nutzungsrechtes

Der Kunde hat das Recht,

1 das Lizenzprogramm auf der im Einzelvertrag bezeichneten Maschine / Computersystem zu speichern und dort bestimmungsgemäss zu gebrauchen. Ist diese Maschine nicht einsatzfähig, kann die Nutzung vorübergehend auf eine Ersatzmaschine übertragen werden. Beabsichtigt der Kunde, das Lizenzprogramm auf einer anderen, bei ihm installierten Maschine zu gebrauchen, so hat er dies der STP Informationstechnologie AG vorgängig schriftlich bekannt zu geben.

2 das Lizenzprogramm zu kopieren, jedoch nur zur Erstellung einer Sicherungskopie, soweit dies für die vertragsgemässe Nutzung erforderlich ist;

3 die Dokumentation im Zusammenhang mit dem Gebrauch der Lizenzprogramme zu nutzen;

4 das Lizenzprogramm für seine Bedürfnisse mit anderen Programmen oder Daten der STP Informationstechnologie AG zu verbinden. So bearbeitete Programme und Daten unterstehen ebenfalls diesen Lizenzbestimmungen; und

5 beim Übergang eines Lizenzprogramms auf eine neue Fassung (Release) mit gleicher Programmnummer die alte und die neue Fassung des Lizenzmaterials auf der bezeichneten Maschine gleichzeitig zu gebrauchen.

Darüber hinaus ist das Nutzungsrecht grundsätzlich nicht übertragbar, nicht ausschliesslich und auf die Schweiz und das Fürstentum Liechtenstein beschränkt.

 

 

2 Rückgabe während der Testperiode

Wenn im Einzelvertrag für ein Lizenzprogramm eine Testperiode vorgesehen ist, beginnt diese am 7. Kalendertag nach dem Versand durch STP Informationstechnologie AG. Erfolgt die Installation des Lizenzprogramms auf der bezeichneten Maschine vor deren Auslieferung an den Kunden, so beginnt die Testperiode mit dem Installationsdatum auf der Maschine. Während der Testperiode kann der Kunde ein Lizenzprogramm jederzeit ohne Kostenfolge an STP Informationstechnologie AG zurückgeben, nachdem alle gespeicherten Daten gelöscht worden sind.

 

 

3 Nebenlizenzen

Allfällige im Einzelvertrag aufgeführten Nebenlizenzen zu reduzierter Gebühr berechtigen den Kunden, das bereits erhaltene Lizenzprogramm, einschliesslich später gelieferter Programmkorrekturen und Verbesserungen, auf den im Einzelvertrag bezeichneten weiteren Maschinen seines Unternehmens zu gebrauchen. Zusätzliches Dokumentationsmaterial für solche Nebenlizenzen wird in Rechnung gestellt.

 

 

4 Lizenzgebühren

Die Lizenzgebühren und deren allfällige Abstufung nach verschiedenen Programm- und Nutzungs-Kategorien sind im Einzelvertrag aufgeführt.

Die Lizenzgebühr ist einmalig zu entrichten und versteht sich inklusive aller bei Vertragsabschluss geltenden Steuern und Abgaben, welche separat ausgewiesen werden.

Weitere indirekte Steuern, einschliesslich einer allfälligen Erhöhung der Mehrwertsteuer sowie die Gebühren, welche in der Schweiz auf den Abschluss oder den Vollzug dieses Vertrages und seiner Nachträge erhoben werden könnten, gehen zu Lasten des Kunden.

Wünscht der Kunde eine Installation von Lizenzprogrammen durch STP Informationstechnologie AG, so wird dies gesondert in Rechnung gestellt. Verlorenes, beschädigtes oder zerstörtes maschinenlesbares Lizenzmaterial ersetzt STP Informationstechnologie AG dem Kunden grundsätzlich kostenlos. Wünscht der Kunde eine Eillieferung, kann eine Bearbeitungsgebühr erhoben werden.

Eine Ankündigung der Erhöhung von Lizenzgebühren ist jederzeit möglich. Für alle vor einer solchen Mitteilung bestellten und noch während der Frist von drei Monaten nach der Mitteilung versendeter Lizenzprogramme werden noch die alten Gebühren fakturiert.

 

 

5 Rechnungsstellung und Zahlungsbedingungen

Die Rechnungsstellung von Lizenzgebühren erfolgt bei Auslieferung eines Lizenzprogramms. Der Kunde wird alle Rechnungen innerhalb von 20 Tagen ab Rechnungsdatum netto auf das in der Faktura angegebene Konto überweisen; dieses gilt als Zahlungsdomizil. Die Verrechnung von Lizenzgebühren mit anderen Ansprüchen aus den Geschäftsbeziehungen ist grundsätzlich ausgeschlossen, kann aber bei schriftlicher Zustimmung beider Vertragspartner erfolgen.

 

 

6 Schutz des Lizenzmaterials

Dem Kunden stehen nur die ihm ausdrücklich eingeräumten Rechte am Lizenzmaterial zu. Das Eigentum und das Urheberrecht verbleiben bei STP Informationstechnologie AG bzw. beim Rechtsinhaber. Der Kunde hat deshalb auf allen von ihm erstellten bzw. ausgelagerten Kopien und Teilkopien den von STP Informationstechnologie AG vorgeschriebenen Urheberrechtsvermerk anzubringen. Vor der Weitergabe einer Maschine an einen Dritten wird der Kunde darin gespeichertes Lizenzmaterial löschen. Eine ganz oder teilweise Rückführung der in maschinenlesbarer Form (Object Code) ausgelieferten Lizenzprogramme in Quellensprache (Source Code) ist nicht zulässig.

 

 

7 Garantie

Soweit im Einzelvertrag nicht anderes bestimmt, garantiert STP Informationstechnologie AG dem Kunden, dass die Lizenzprogramme den bei Versand gültigen Programmspezifikationen entsprechen. Ist dies nicht der Fall, so steht dem Kunden ausschliesslich das Recht auf Korrektur von Fehlern zu, welche er der STP Informationstechnologie AG innert 60 Tagen nach Ablieferung eines Programms schriftlich und angemessen dokumentiert gemeldet hat. STP Informationstechnologie AG kann im Übrigen keine Garantie dafür übernehmen, dass das Lizenzmaterial ohne Fehler und Unterbruch und unter allen möglichen Einsatzbedingungen gebraucht werden kann.

Für die mit den Lizenzprogrammen erzielten Ergebnisse sowie für die Anordnung von Sicherheitsmassnahmen zum Schutz gespeicherter Daten vor Zerstörung oder Missbrauch ist der Kunde verantwortlich.

 

 

8 Patente und Urheberrechte

STP Informationstechnologie AG stellt den Kunden frei von jedem im Zusammenhang mit dem vertragsgemässen Gebrauch des Lizenzmaterials erhobenen Anspruch wegen Verletzung eines schweizerischen oder in der Schweiz bzw. im Fürstentum Liechtenstein geltenden Patentes oder Urheberrechtes. Voraussetzung ist jedoch, dass der Kunde STP Informationstechnologie AG unverzüglich schriftlich benachrichtigt und ihr die ausschliessliche Führung (bzw. Erteilung von Weisungen) eines allfälligen Prozesses und aller Verhandlungen für die gerichtliche oder aussergerichtliche Erledigung überlässt. STP Informationstechnologie AG führt den Rechtsstreit auf ihre Kosten und übernimmt den Schadenersatz, der Dritten zugesprochen wird.

Wird eine Klage wegen Verletzung eines schweizerischen Patentes oder Urheberrechtes eingereicht oder ist dies nach Meinung von STP Informationstechnologie AG wahrscheinlich, wird sie nach ihrer Wahl und auf ihre Kosten entweder dem Kunden das Recht für den weiteren Gebrauch des Lizenzmaterial verschaffen, dieses ersetzen oder so abändern, dass es das Patent oder das Urheberrecht nicht mehr verletzt. Ist dies nicht möglich oder nach Ansicht von STP Informationstechnologie AG mit unverhältnismässigem Aufwand verbunden, kann STP Informationstechnologie AG das Lizenzmaterial einschliesslich aller Kopien und Teilkopien zurückverlangen. Bereits bezahlte einmalige Lizenzgebühren werden dem Kunden, vermindert um eine Abschreibung von 25 % pro Nutzungsjahr, zurückerstattet. Sollte dieser Fall eintreten, wird STP Informationstechnologie AG zusammen mit dem Kunden den Wechsel auf eine gleichwertige Ersatzlösung anstreben.

STP Informationstechnologie AG ist der vorstehenden Verpflichtungen enthoben, wenn ein Patent- oder urheberrechtlicher Anspruch auf einer Änderung des Lizenzmaterial durch den Kunden, den Gebrauch in Kombination mit eigenen oder Dritt-Produkten, oder dem Gebrauch des Lizenzmaterials unter anderen als den spezifizierten Einsatzbedingungen beruht. Dem Kunden stehen gegenüber STP Informationstechnologie AG keine über diese Bestimmungen hinausgehenden Ansprüche zu.

 

 

9 Haftung

Für direkte Schäden, die auf das vorliegende Vertragsverhältnis zurückzuführen sind, haftet STP Informationstechnologie AG bei Vorliegen eines Verschuldens insgesamt bis zum höheren der folgenden zwei Beträge: effektiv bezahlte Gebühren für das Lizenzmaterial, welches den Schaden direkt verursacht hat oder Fr. 10'000.-. Jede Haftung für indirekte oder Folgeschäden, wie entgangene Einnahmen, nicht realisierte Einsparungen, Betriebsunterbruch oder Ansprüche Dritter ist ausdrücklich ausgenommen. Diese Haftungsbegrenzung gilt auch für Ansprüche des Kunden gegenüber einem Drittlieferanten des Lizenzmaterials.

 

 

10 Beendigung

Der Kunde kann den Einzelvertrag für bestimmte oder alle Lizenzprogramme nach Ablauf der vorgesehenen Minimaldauer jederzeit mit einer Mitteilungsfrist von 30 Tagen schriftlich kündigen. Bei Kündigung einer Hauptlizenz gelten auch die entsprechenden Nebenlizenzen als auf den gleichen Zeitpunkt gekündigt.

STP Informationstechnologie AG kann die Einzelverträge für bestimmte oder alle Lizenzprogramme nur dann kündigen, wenn der Kunde die Bestimmungen des Vertrages oder der vorliegenden Lizenzbedingungen trotz schriftlicher Mahnung weiterhin verletzt.

Bei einer Kündigung hat der Kunde das Original des Lizenzmaterials, einschliesslich aller Kopien und Teilkopien, innert 30 Tagen zu vernichten bzw. zu löschen und darüber eine schriftliche Bestätigung an STP Informationstechnologie AG zu senden oder an STP Informationstechnologie AG zurückzugeben.

 

 

11 Schlussbestimmungen

Der Einzelvertrag für die Lizenzierung von Programmen kommt mit der Unterzeichnung durch den Kunden und der anschliessenden Gegenzeichnung durch STP Informationstechnologie AG zustande. In bestimmten Fällen kann eine Auftragsbestätigung an die Stelle des Vertrages treten.

Änderungen oder Ergänzungen dieser Lizenzbedingungen und des Einzelvertrages bedürfen der Schriftform und der Unterzeichnung durch beide Vertragspartner.

Bei Widersprüchen zwischen dem Einzelvertrag, den vorliegenden Lizenzbedingungen und der Offerte gehen die Bestimmungen des Einzelvertrages denjenigen dieser Lizenzbedingungen und letztere denjenigen der Offerte vor.

Soweit die Vertragsbeziehungen zwischen den Vertragsparteien nicht durch diese "Allgemeinen Geschäftsbedingungen'" umschrieben sind, findet ergänzend das geltende liechtensteinische Recht Anwendung.

Die Vertragspartner verpflichten sich, bei Meinungsverschiedenheiten vor Anrufung des Richters eine gütliche Einigung anzustreben. Sollte sich eine gerichtliche Beurteilung dennoch nicht vermeiden lassen, unterwerfen sich beide Parteien dem am Sitz der beklagten Partei zuständigen ordentlichen Gericht.

 

C Software-Wartung

Die nachstehenden Wartungs-Bedingungen regeln die Wartung von Lizenzprogrammen, die von STP Informationstechnologie AG vertrieben werden und die unter einer gültigen Lizenz genutzt werden.

Der Einzelvertrag über Software-Wartung enthält die Umschreibung der erbrachten Leistungen wie Wartungsumfang, Preise, Konditionen und Termine. Für alle darin nicht geregelten Punkte gelten die nachstehenden Bedingungen.

 

 

1 Umfang der Wartung

Der Umfang der Wartung wird im Einzelvertrag festgelegt. Grundsätzlich werden folgende Leistungen, bezogen auf die letzte, von STP Informationstechnologie AG vertriebene Programmversion, erbracht:

1 Auskunft und Unterstützung am Telefon (Hotline);

2 Entwicklung und Lieferung von Korrekturen zur Behebung von Programmfehlern;

3 Lieferung von Anpassungen an allfällige Release abhängige Änderungen der zugrunde liegenden Basissoftware;

4 Abgabe von Erweiterungen oder Verbesserungen des gewarteten Programms im Rahmen des Releases;

5 Zustellung von Informationen über Anpassungen bzw. neue Releases des gewarteten Programms;

Wünscht der Kunde von STP Informationstechnologie AG die Erbringung von nicht im direkten Zusammenhang mit der Programmpflege stehenden, kundenspezifischen Dienstleistungen wie Beratung, Schulung und Unterstützung im höherem Masse oder die Installation von Updates, Programm-Anpassungen usw. so erbringt STP Informationstechnologie AG diese Leistungen nach Aufwand. Derartige kurze Bearbeitungen unter 5 Minuten pro Ereignis werden im Rahmen der Hotline unentgeltlich erbracht.

Bei der Übernahme der Gesamtinstallations-verantwortung durch STP Informationstechnologie AG werden die im Einzelvertrag definieren Hard- / und Softwarekomponenten sowie entsprechende Dienstleistungen in die Wartung mit einbezogen.

 

 

2 Wartungsbereitschaft

Telefonische Auskünfte werden von Montag bis Freitag während der am Sitz der STP Informationstechnologie AG geltenden Bürozeit erteilt.

Durch den 'erweiterten Supportvertrag' können die Vertragspartner auch eine erhöhte Wartungsbereitschaft (Pikettdienst) ausserhalb der normalen Bürozeiten vereinbaren. Im Rahmen dieser Vereinbarung wird in dringenden Fällen ein Pikettdienst aufgeboten und sofern notwendig unverzüglich mit der Problembearbeitung begonnen.

 

 

3 Preise / Zahlungsbedingungen

Die pauschalierte Wartungsgebühr bezieht sich auf den in Ziffer 2 und im Einzelvertrag umschriebenen Leistungsumfang. Die bei Vertragsabschluss geltenden Steuern und Abgaben werden separat ausgewiesen und sind im Entgelt für Wartungsdienstleistungen inbegriffen.

Weitere indirekte Steuern, einschliesslich einer allfälligen Erhöhung der Mehrwertsteuer sowie die Gebühren, welche in der Schweiz und FL auf den Abschluss oder den Vollzug dieses Vertrages und seiner Nachträge erhoben werden könnten, gehen zu Lasten des Kunden.

Die pauschalisierte Wartungsgebühr wird pro Kalenderjahr vorschüssig in Rechnung gestellt. Alle weiteren Leistungen, welche auf Wunsch des Kunden durch STP Informationstechnologie AG -Personal erbracht werden, insbesondere alle am Installationsort erbrachten Leistungen, werden Quartalsweise nach Zeit- und Materialaufwand zu den Ansätzen und Bedingungen der jeweils geltenden STP Informationstechnologie AG -Honorarordnung in Rechnung gestellt; Reisezeit gilt als Arbeitszeit.

Die von STP Informationstechnologie AG in Rechnung gestellten Beträge sind innert 20 Tagen nach dem Rechnungsdatum rein netto, auf das in der Faktura angegebene Konto zu überweisen; dieses gilt als Zahlungsdomizil. Die Verrechnung von Wartungsgebühren mit anderen Ansprüchen aus den Geschäftsbeziehungen ist grundsätzlich ausgeschlossen kann aber bei schriftlicher Zustimmung beider Vertragspartner erfolgen.

 

 

4 Gewährleistung und Haftung

STP Informationstechnologie AG wird die Wartungsleistungen durch ausgebildetes Personal mit der im Betrieb von STP Informationstechnologie AG üblichen professionellen Sorgfalt erbringen. STP Informationstechnologie AG kann dagegen keine Garantie dafür übernehmen, dass die gewarteten Lizenzprogramme dauernd und fehlerfrei funktionieren, noch dass durch die Korrektur eines Programmfehlers das Auftreten weiterer Programmfehler ausgeschlossen wird.

Für jeglichen Schaden im Zusammenhang mit der schuldhaften Nichterfüllung von Wartungspflichten übernimmt STP Informationstechnologie AG eine Haftung pro Schadenfall bis zur Höhe der in den vorausgegangenen 12 Monaten effektiv bezahlten Wartungsgebühren, oder, wenn dieser höher ist, bis zum Betrag von Fr. 10'000.-.

Jede weitere Gewährleistung und Haftung von STP Informationstechnologie AG für Schäden und Verluste aus oder in Zusammenhang mit der Erbringung von Wartungsleistungen ist wegbedungen.

 

 

5 Hinterlegung Source Code

Der jeweils aktuelle Source Code wird monatlich bei der VPBank, Vaduz, in einem Bankschliessfach hinterlegt.

Ist STP Informationstechnologie AG oder sein Rechtsnachfolger offensichtlich nicht in der Lage, die Wartung der Software zu gewährleisten, so ist der Kunde berechtigt, die Wartung selbst zu übernehmen. Der Source Code darf in diesem Falle nur für Anpassungen und Weiterentwicklungen des Lizenznehmers verwendet werden. Ausführbare Programme sowie der Source Code dürfen keinesfalls Dritten übergeben werden.

Der Zugriff auf die Source kann mittels richterlichen Beschluss des FL-Landgerichtes bewirkt werden.

Falls der Kunde in diesem Falle die Wartung der Applikationen selbst übernimmt, entfallen sämtliche Garantieansprüche des Kunden.

 

 

6 Vertragsdauer

Die Wartungsbedingungen treten nach Unterzeichnung eines Einzelvertrages zur Software-Wartung durch beide Vertragspartner an dem angegebenen Datum des Beginns der Wartungsbereitschaft in Kraft. Die Leistungen zur Wartung der Lizenzprogramme werden von der Inbetriebnahme der Lizenzprogramme an erbracht.

Jeder Einzelvertrag für Software-Wartung wird für eine feste Dauer von einem Jahr ab dem Datum des Beginns der Wartungsbereitschaft abgeschlossen und verlängert sich hierauf automatisch um weitere feste Perioden von jeweils zwölf Monaten, wenn er nicht von dem einen oder anderen Vertragspartner auf das Ende der Vertrags- oder einer Verlängerungsperiode mit eingeschriebenem Brief unter Einhaltung einer Frist von drei Monaten gekündigt wird.

 

 

7 Schlussbestimmungen

Der Einzelvertrag für Software-Wartung kommt mit der Unterzeichnung durch den Kunden und der anschliessenden Gegenzeichnung durch STP Informationstechnologie AG zustande. In bestimmten Fällen kann eine Auftragsbestätigung an die Stelle des Vertrages treten.

Änderungen oder Ergänzungen dieser Wartungsbedingungen und des Einzelvertrages bedürfen der Schriftform und der Unterzeichnung durch beide Vertragspartner.

Bei Widersprüchen zwischen dem Einzelvertrag, den vorliegenden Wartungsbedingungen und der Offerte gehen die Bestimmungen des Vertrages denjenigen dieser Wartungsbedingungen und letztere denjenigen der Offerte vor.

Soweit die Vertragsbeziehungen zwischen den Vertragsparteien nicht durch diese "Allgemeinen Geschäftsbedingungen" umschrieben sind, findet ergänzend das geltende liechtensteinische Recht Anwendung.

Die Vertragspartner verpflichten sich, bei Meinungsverschiedenheiten vor Anrufung des Richters eine gütliche Einigung anzustreben. Sollte sich eine gerichtliche Beurteilung dennoch nicht vermeiden lassen, unterwerfen sich beide Parteien dem am Sitz der beklagten Partei zuständigen ordentlichen Gericht.